Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: September 2025

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Salmifring und dem Auftraggeber über Straßenreparatur-, Asphalt- und Bauarbeiten. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur wirksam, wenn wir ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmen.

2. Vertragsschluss

Unsere Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Arbeiten zustande. Mündliche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

3. Leistungsumfang

Der Umfang unserer Leistungen ergibt sich aus der Auftragsbestätigung bzw. dem Angebot. Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet. Wir behalten uns vor, notwendige Änderungen der Leistung aufgrund unvorhergesehener Umstände (z.B. Bodenbeschaffenheit) gegen angemessene Vergütung durchzuführen.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Preise

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preisänderungen aufgrund gestiegener Materialkosten oder unvorhergesehener Umstände behalten wir uns vor.

4.2 Zahlungen

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Bauleistungen über 5.000 Euro können wir Abschlagszahlungen entsprechend dem Baufortschritt verlangen.

5. Ausführungszeiten

Vereinbarte Termine sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Verzögerungen durch höhere Gewalt, behördliche Anordnungen oder wetterbedingte Umstände berechtigen uns zur angemessenen Verlängerung der Ausführungszeit.

6. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber hat folgende Mitwirkungspflichten:

• Rechtzeitige Bereitstellung der Baustelle
• Einholung erforderlicher Genehmigungen
• Gewährleistung der Zufahrt für unsere Fahrzeuge
• Absicherung von Versorgungsleitungen

7. Gewährleistung

7.1 Gewährleistungszeit

Die Gewährleistungszeit beträgt 2 Jahre ab Abnahme der Leistung für Asphaltarbeiten und 1 Jahr für Reparaturarbeiten.

7.2 Mängelansprüche

Bei berechtigten Mängelrügen können wir nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatz liefern. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Auftraggeber Minderung oder Rücktritt verlangen.

8. Haftung

Unsere Haftung ist beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für Personenschäden bleibt unberührt.

9. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Materialien bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum.

10. Datenschutz

Wir verarbeiten personenbezogene Daten entsprechend unserer Datenschutzerklärung und den gesetzlichen Bestimmungen.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.2 Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Berlin, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

11.3 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

12. Kontakt

Salmifring
Beusselstraße 44G
10553 Berlin
Deutschland

Telefon: +49 157 72172183
E-Mail: [email protected]